Streaming-Lizenzvertrag
Zwischen: [Name des Lizenzgebers], vertreten durch [Vertreter], mit Sitz in [Adresse], im Folgenden „Lizenzgeber“ genannt, und [Name des Lizenznehmers/Streaming-Plattform], mit Sitz in [Adresse], im Folgenden „Lizenznehmer“ genannt,
wird folgender Vertrag geschlossen:
Präambel
Die Parteien sind sich einig, dass der Zweck dieses Vertrags die Bereitstellung und Nutzung des Werks [Titel/Bezeichnung des Werks] (im Folgenden „Werk“) im Rahmen eines Streamingangebots des Lizenznehmers ist. Ziel ist die rechtlich einwandfreie Nutzung unter Wahrung der Interessen beider Parteien sowie der Schutz der Urheberrechte.
§ 1 Vertragsgegenstand
- Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer das Recht ein, das Werk in digitaler Form im Rahmen eines Streamingdienstes bereitzustellen. Das Werk umfasst folgende Inhalte:
- [Hauptinhalt]: Beschreibung des Hauptinhalts (z. B. vollständiges Album, Film, Serie).
- Zusatzmaterial: Trailer, Poster, Untertitel oder andere begleitende Inhalte (falls zutreffend).
- Optionale Klausel: Der Lizenznehmer erhält das Recht, das Werk für audiovisuelle Synchronisierungen, Werbemaßnahmen oder andere Formen der sekundären Verwertung zu nutzen, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
§ 2 Übertragene Nutzungsrechte
- Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer ein [einfaches/ausschließliches], zeitlich auf [Zeitraum, z. B. 3 Jahre] und räumlich auf [z. B. weltweit/national/europäisch] beschränktes Nutzungsrecht.
- Die Nutzungsrechte umfassen:
- Streaming-Recht: Das Recht, das Werk im Streamingverfahren öffentlich zugänglich zu machen (z. B. on-demand).
- Vervielfältigungsrecht: Speicherung des Werks auf Servern, um die Streamingfunktionalität zu gewährleisten.
- Bearbeitungsrecht: Technische Anpassungen (z. B. Codierung, Formatwechsel), soweit dies zur Bereitstellung erforderlich ist.
- Verbreitungsrecht: Ermöglichung des Zugriffs durch Endnutzer im vereinbarten Gebiet.
- Einschränkungen:
- Die Nutzung ist auf [konkrete Plattform, z. B. Name der Plattform] beschränkt.
- Änderungen am Inhalt, die über technische Anpassungen hinausgehen, sind untersagt, es sei denn, der Lizenzgeber gibt schriftlich seine Zustimmung.
§ 3 Vergütung
- Festvergütung: Der Lizenznehmer zahlt dem Lizenzgeber eine einmalige Lizenzgebühr in Höhe von [Betrag], zahlbar innerhalb von [z. B. 30 Tagen] nach Vertragsabschluss.
- Umsatzbeteiligung: Zusätzlich erhält der Lizenzgeber [z. B. 10 %] der Nettoeinnahmen aus der Nutzung des Werks, wobei die Abrechnung vierteljährlich erfolgt.
- Definition der Nettoeinnahmen: Einnahmen abzüglich Plattformgebühren, Steuern und sonstiger direkt zuordenbarer Kosten.
- Mindestgarantie: Der Lizenznehmer garantiert dem Lizenzgeber eine Mindestvergütung in Höhe von [Betrag], unabhängig von der tatsächlichen Nutzung.
§ 4 Pflichten des Lizenzgebers
- Der Lizenzgeber garantiert, dass:
- Er über alle erforderlichen Rechte zur Einräumung der im Vertrag genannten Nutzungsrechte verfügt.
- Das Werk keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte.
- Alle an der Produktion beteiligten Personen den Einsatz des Werks gemäß diesem Vertrag schriftlich genehmigt haben.
- Der Lizenzgeber verpflichtet sich, dem Lizenznehmer das Werk in einem professionellen, für die vereinbarte Nutzung geeigneten Format bereitzustellen.
- Optionale Klausel: Der Lizenzgeber übernimmt die Kosten für notwendige Untertitel oder Übersetzungen.
§ 5 Pflichten des Lizenznehmers
- Der Lizenznehmer verpflichtet sich,:
- Das Werk ausschließlich im Rahmen der vereinbarten Rechte und Zwecke zu nutzen.
- Angemessene Maßnahmen zur Sicherung des Werks gegen unbefugte Vervielfältigung, Verbreitung oder Zugriff durch Dritte zu treffen.
- Optionale Klausel: Regelmäßige Nutzungsberichte (z. B. monatlich/vierteljährlich) an den Lizenzgeber zu übermitteln, die Abrufzahlen, Einnahmen und geografische Daten enthalten.
- Der Lizenznehmer stellt sicher, dass das Werk Endnutzern in einer Qualität bereitgestellt wird, die dem professionellen Standard entspricht.
§ 6 Verbotene Nutzungen
- Dem Lizenznehmer ist untersagt:
- Das Werk auf nicht vereinbarten Plattformen oder in nicht genehmigten Formaten bereitzustellen.
- Das Werk zu verändern oder zu bearbeiten, außer im Rahmen technischer Anpassungen oder mit Zustimmung des Lizenzgebers.
- Optionale Klausel: Eine Nutzung des Werks in Verbindung mit Inhalten, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, ist untersagt.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
- Der Lizenzgeber haftet für die ordnungsgemäße Einräumung der Rechte und stellt den Lizenznehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung von Rechten beruhen.
- Der Lizenznehmer haftet für Schäden, die durch eine vertragswidrige Nutzung des Werks entstehen.
- Haftungsbeschränkung: Die Haftung beider Parteien ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, ausgenommen bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
- Der Vertrag beginnt mit der Unterzeichnung durch beide Parteien und endet am [Datum].
- Optionale Klausel: Der Vertrag verlängert sich automatisch um [Zeitraum], sofern nicht eine der Parteien spätestens [Frist] vor Ablauf schriftlich kündigt.
- Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt werden.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehenden Informationen vertraulich zu behandeln und Dritten nur mit vorheriger Zustimmung zugänglich zu machen.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
- Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
- Gerichtsstand ist [Ort], sofern gesetzlich zulässig.
Optionale Erweiterungen
- Werbeklausel: Der Lizenznehmer erhält das Recht, das Werk im Rahmen von Marketingkampagnen (z. B. Trailer, Anzeigen) zu bewerben.
- Performance-Klausel: Der Lizenzgeber kann den Vertrag kündigen, wenn die Nutzung unter [z. B. bestimmte Abrufzahlen] fällt.
- Exklusivitätsklausel: Das Werk darf während der Vertragslaufzeit nicht auf anderen Plattformen bereitgestellt werden.
Unterschriften:
(Lizenzgeber)
(Lizenznehmer)
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